Corona-Rechtsthemen

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Rechtsanwälte – Notar
Ralf-Bernd Rabe
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Rechtsänderungen durch Corona:

Die Corona Pandemie hat zu umfangreichen neuen gesetzlichen Regelungen geführt, die immer wieder angepasst und geändert werden.

So ist beispielsweise im Mietrecht in 2020 für drei Monate die Mietzinszahlungspflicht ausgesetzt worden. Durch den Lockdown ab November 2020 erwies sich dies für gewerblich vermietete Grundstücke oder Räume als nicht ausreichend, mit EGBGB Artikel 240 § 7 wurde eine neue gesetzliche Regelung geschaffen. Dadurch wurde der „Ball zu den Vertragsparteien zurückgespielt“, die nun ihrerseits individuelle Regelungen finden müssen, um auch künftig auf die Auswirkungen der Pandemie zu reagieren.

Bei vertraglichen Regelungen im Miet- und Baurecht stellt sich verstärkt die Frage, ob Corona-Klauseln in die Vertragswerke eingefügt werden. Dabei haben die Vertragsparteien unterschiedliche Interessen, sodass z.B. bei gewerblichen Mietverträgen situations- und branchenabhängig spezielle Regelungen zu treffen sind.

Aber auch im Arbeitsrecht gibt es für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ständig neue rechtliche Vorgaben, man denke nur an die gesetzlichen Vorgaben zum „Home-Office“ und zur Testung von Mitarbeitern z.B. vor Urlaubsrückkehr.

Wir stehen Ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung, um im „Dschungel“ der neuen gesetzlichen Regelungen, die Sie betreffen herauszufiltern und entsprechend handeln zu können.